Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 05.11.2010 von Peter Ramsauer CSU

(...) Durch eine Erhöhung der Nenndauerleistung auf mehr als 250 W fällt das Pedelec automatisch in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2002/24/EG und gilt demnach als Kraftfahrzeug (Kleinkraftrad oder Kraftrad). Somit verliert es seinen Gleichstellungsstatus mit einem Fahrrad und dementsprechend sind bei diesen Fahrzeugen die nationalen Bestimmungen bezüglich der Helmpflicht, der Fahrerlaubnispflicht und der Versicherungspflicht zu beachten. (...)

Portrait von Hans-Josef Fell
Antwort 19.08.2010 von Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aktuell wird auf der EU-Ebene darüber diskutiert, die Leistung auf 500 Watt anzuheben. Eine Leistungsanhebung kann aber auch schnell den aktuellen Status des Pedelecs juristisch als Fahrrad in Frage stellen. Und der Verlust der Gleichstellung mit dem Fahrrad wäre sehr schädlich für die aktuelle Entwicklung. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 18.08.2010 von Klaus Ernst BSW

(...) Die Weltorganisation muss finanziell gestärkt, entsprechend ihrer Funktion politisch respektiert und zu einer handlungsfähigen Instanz zur Lösung internationaler Probleme ausgebaut werden, um weltweit Frieden und Entwicklung unter den neuen politischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen des 21. Jahrhunderts tatsächlich fördern und sichern zu können. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 11.08.2010 von Petra Pau Die Linke

(...) Gleichwohl: Demokratie ist nicht zum Null-Tarif zu haben, auch nicht finanziell. Zugleich wette ich: Alle Demokratie-Kosten addiert werden unterhalb der Milliarden des aktuellen Rüstungs- und Bundeswehr-Etats liegen. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort 11.08.2010 von Alexander Ulrich BSW

(...) Auch gehöre ich dem größten Kreisverband innerhalb eines Landkreises an. Dort habe ich viel Verständnis für meinen Rücktritt und genauso viel Unterstützung für meine weitere politische Arbeit erhalten. (...)