Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 27.09.2010 von Joachim Herrmann CSU

Sehr geehrter Herr Schwannberger,

ich empfehle Ihnen zu Ihrem Anliegen Kontakt mit meiner Kollegin, Frau Staatsministerin Dr. Beate Merk, aufzunehmen, die Sie ebenfalls über abgeordnetenwatch anschreiben können.

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 13.09.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber nach Auskunft der Bundesregierung wurde der Hypo Real Estate "nur" ein Betrag von ca 8 Milliarden Euro als echte Verbindlichkeit zur Verfügung gestellt. 102 Milliarden Euro sollen weiterhin nur Garantien sein. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 18.02.2011 von Paul Lehrieder CSU

(...) Die Rente für besonders langjährig Versicherte, die nach einer Wartezeit von 65 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen können, wird dagegen ganz neu eingeführt und gab es vorher so nicht. Sie hat lediglich die Aufgabe die Erhöhung des Renteneintrittsalter für die Regelaltersrente zu verhindern.Vorher gab es keine Besonderheiten für Personen mit 45 Beitragsjahren, wie Sie meinen. (...)

Portrait von Inge Gräßle
Antwort 02.05.2011 von Inge Gräßle CDU

(...) Vor dem Hintergrund der Terrorabwehr ist das SWIFT-Abkommen notwendig geworden, auch weil uns die jüngere Vergangenheit gelehrt hat, dass die Bedrohungslage in den Vereinigten Staaten aber auch in Europa andauert. Dass dieses Abkommen zur Verfolgung der Finanzströme von terroristischen Vereinigungen einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit Europas leisten kann, hat letztlich auch bei sorgfältig abgewogenen Bedenken unsere Entscheidung für die parlamentarische Zustimmung maßgeblich beeinflusst. (...)