Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Valentin B. • 16.07.2011
Frage an Ute Vogt von Valentin B. bezüglich Recht
Portrait von Ute Vogt
Antwort 18.07.2011 von Ute Vogt SPD

(...) den Vertragspartnern des Projektes Stuttgart 21 war es ein Anliegen, die Augen vor Unvorhergesehenem nicht zu verschließen und darum größere Reserven einzubauen. Da dieses Vorgehen nicht übliche Praxis ist, wissen dies viele nicht. (...)

Frage von Nico C. • 16.07.2011
Frage an Josha Frey von Nico C. bezüglich Recht
Portrait von Josha Frey
Antwort 19.07.2011 von Josha Frey BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Herr Milde bezeichnete die Gefahr durch Schusswaffen als eine "herbeikonstruierte diffuse, gefühlte Bedrohungslage, die real nicht existiert", eine Auffassung, die sich durch zahlreiche Schreckenstaten leicht widerlegen lässt, wobei Lörrach sicherlich nur eines der Beispiele hierfür ist. Auch Ihnen möchte ich beipflichten, dass ein Verbot großkalibriger Waffen ohne weitreichende Präventionsmaßnahmen nicht den gewünschten Erfolg bringen kann, weshalb wir uns in diesem Bereich auch besonders engagieren. Persönlich vertrete ich die Meinung, dass sich der Wert eines Menschens nicht in einer bloßen Zahl bemisst. (...)

Frage von Klaus P. • 15.07.2011
Frage an Claudia Roth von Klaus P. bezüglich Recht
Portrait von Claudia Roth
Antwort 18.07.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Lockern von Radmuttern an Fahrzeugen ist kein Bagatelldelikt sondern ein Verbrechen, das mit allen strafrechtlichen Mitteln und mit aller Härte des Gesetzes geahndet und bestraft werden sollte. Es spielt keine Rolle, ob die Opfer solch krimineller Taten Zivilisten, Polizisten oder Angehörige der Bundeswehr sind. (...)

Portrait von Britta Altenkamp
Antwort 18.07.2011 von Britta Altenkamp SPD

(...) Ich vermag mir die Definition von „Mindestqualifikationen“ für Abgeordnete nicht vorstellen. Die Parteien stellen die Kandidatinnen und Kandidaten für die Parlamente auf. (...)

Frage von Christian K. • 15.07.2011
Frage an Sönke Rix von Christian K. bezüglich Finanzen
Portrait von Sönke Rix
Antwort 21.07.2011 von Sönke Rix SPD

(...) die seit mehr als einem Jahr schwelende Schuldenkrise innerhalb der Europäischen Währungsunion hat in den letzten Tagen und Wochen ein neues Stadium erreicht: Aus den Zahlungsschwierigkeiten von Griechenland, das nur 2,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aller Euro-Länder repräsentiert, ist eine Krise der Währungsunion und, mehr noch, eine politische Krise der europäischen Einigung geworden. Die Finanzmärkte - getrieben von internationalen Rating-Agenturen - verlangen immer höhere Risikoaufschläge für ihre Bereitschaft, einzelnen und besonders überschuldeten Mitgliedern der Euro-Zone Geld zur Verfügung zu stellen. (...)