Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.06.2012 von Barbara Hendricks SPD
(...) Allerdings – und dies ist eine sehr wichtige Einschränkung – wird im selben Abschnitt auch festgelegt, dass das staatliche Recht auf Selbstverteidigung nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen zu berücksichtigen ist. Offensichtlich war und ist es die Einschätzung der Bundesregierung, dass dies im Falle Israels zutrifft. (...)
Antwort 11.06.2012 von Hans-Joachim Hacker SPD
(...) Erwartungsgemäß verteidigt der Bundesfinanzminister diese steuerliche Regelung. Er räumt ein, dass die Ticketsteuer einen dämpfenden Effekt auf die Passagierzahlen gehabt haben könnte. Sein Kabinettskollege Dr. (...)
Antwort ausstehend von Cajus Caesar CDU
Antwort 08.10.2012 von Florian Hahn CSU
Sehr geehrte Frau Schalamow,
wie Sie auch auf den Seiten des Deutschen Bundestages einsehen können, habe ich dafür gestimmt.
Mit freundlichen Grüßen,
Florian Hahn MdB
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU