Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 05.08.2012 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Ihre Frage bezieht sich auf die aktuellen Entwicklungen, was ja auch Ihr Hinweis auf die vermutlich 16.000 Toten bele16.000 Totench ist die Zahl der Toten deutlich höher, hinzu kommen unzählige Verletzte. In der Praxis werden keine Rückführungen nach Syrien mehr durchgeführt. (...)

Frage von Wilfried M. • 15.07.2012
Frage an Beate Merk von Wilfried M. bezüglich Recht
Portrait von Beate Merk
Antwort 24.07.2012 von Beate Merk CSU

(...) Für diese ist in Bayern das Staatsministerium des Innern zuständig, weshalb ich Ihre Anfrage - wie bereits in meiner Nachricht vom 10. Juli geschildert - dorthin übersandt habe. (...)

Brückenbauer für die Bergstraße, Innenpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, #BauerMdL: UNSERE HEIMAT. STRAK VERTRETEN.
Antwort 15.07.2012 von Alexander Bauer CDU

(...) Dann erst beginnen die parlamentarischen Beratungen. Ich habe mehrfach angedeutet, dass dabei die Belange der Mountainbiker angemessen zur Sprache kommen - auch die derzeitige Definition der "befestigten Waldwege". Ich bin mir sicher, dass es auch zu einem guten und praktikablen Interessensausgleich der unterschiedlichen Waldnutzer und der Waldbesitzer kommt - und zu keiner wie von Ihnen befürchtet "fast kompletten Sperrung der Waldes für Radfahrer". (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 03.09.2012 von Peter Ramsauer CSU

(...) Anhang 2, dass bei einem stehenden Fahrzeug das Kennzeichen noch aus einer Entfernung von 40 m lesbar sein muss. Dem folgen die Bestimmungen der Fahrzeug-Zulassungsverordnung. (...)