Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Harald F. • 18.07.2012
Frage an Iris Gleicke von Harald F. bezüglich Recht
Portrait von Iris Gleicke
Antwort 25.07.2012 von Iris Gleicke SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Unter http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht#Richter können Sie einsehen, von wem die Richter des ersten und zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts nominiert worden sind. Wenn Sie die Namen der Richter anklicken, erhalten Sie teilweise auch Auskunft über deren Parteizugehörigkeit. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 25.07.2012 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) Meine zwei wichtigsten Punkte: Die „Rettungsschirme“ sind Ausdruck von Solidarität innerhalb Europas. Diese Solidarität ist aber keine Einbahnstraße. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort 25.07.2012 von Angelika Graf SPD

(...) Darauf habe ich hingewiesen, als ich gesagt habe, dass der Sachverhalt mitnichten so eindeutig widerlegt sei, wie die Grünen es in ihrem Antrag behaupten. Allerdings geht es ja ohnehin nicht allein um die Frage, ob Cannabis eine Einstiegsdroge für härtere Drogen ist, sondern um die Frage, ob es im Sinne der Suchtprävention sinnvoll ist, die Verfügbarkeit von Cannabis auszuweiten und zu erleichtern. Die unterschiedlichen Expertenmeinungen dazu finden Sie als Hintergrund unter einem weiteren Link zu den Stellungnahmen von Sachverständigen anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses. (...)

Portrait von Thomas Mann
Antwort 24.07.2012 von Thomas Mann CDU

(...) Ich habe in Ihrer Sache Verbindung mit dem Bundesarbeitsministerium aufgenommen, damit ein Dialog auf Arbeitsebene mit der Rentenbehörde in Tschechien entsteht. Bitte übermitteln Sie mir Ihre Kontaktdaten per Mail an thomas.mann@europarl.europa.eu, damit ich diese an das Bundesarbeitsministerium weiterleiten kann. (...)