Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Serkan Tören
Antwort 23.08.2012 von Serkan Tören FDP

(...) Die Knabenbeschneidung ist nicht auf jüdische und islamische Kulturkreise beschränkt, sondern wird darüber hinaus - auch aus nichtreligiösen Gründen - in den USA, Australien, Südkorea und Teilen Afrikas praktiziert. Die Beschneidung ist also Teil des 21. Jahrhunderts. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 02.08.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) nachdem das SPD-geführte Finanzministerium in den Zeiten der Großen Koalition mehrere Anläufe zur stärkeren Regulierung des Finanzmarktes unternommen hatte, hat die schwarz-gelbe Koalition diese Bemühungen weitgehend einschlafen lassen. Das rächt sich jetzt angesichts der erneuten Zuspitzung der Krise. (...)

Portrait von Florian Hahn
Antwort 02.08.2012 von Florian Hahn CSU

(...) Dadurch ist es nicht möglich, die Angemessenheit der Vergütung zu beurteilen und zielgerichtet an die Urheber und Musikverlage weiterzuleiten. Obwohl die GEMA Bereitschaft signalisiert hat, die Vertragsverhandlungen weiterzuführen, drohte Youtube mit der Sperrung von Videos. Von Seiten der GEMA wurden aber lediglich 12 Musikvideos beanstandet, die auch gelöscht wurden. (...)