Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort 13.09.2012 von Klaus-Peter Flosbach CDU

(...) Sie sprechen sich für Verbesserungen bei der Regulierung von Ratingagenturen und die mögliche Gründung einer europäischen Ratingagentur aus. (...) Um den Wettbewerb im Ratingmarkt zu stärken, wird die Gründung einer neuen, leistungsfähigen europäischen Ratingagentur begrüßt. (...) Sie muss so organisiert sein, dass das Leitungsorgan vollständig unabhängig von den Kapitalgebern ist. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 30.07.2012 von Alexander Dobrindt CSU

Sehr geehrte Frau Hermann,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wie an anderer Stelle bereits erläutert, sollte eine solche "roadmap" m. E. für Griechenland,

Portrait von Axel Knoerig
Antwort 23.08.2012 von Axel Knoerig CDU

(...) Im März dieses Jahres wurden eingetragene Lebenspartnerschaften gleichgeschlechtlicher Partner in der Einkommenssteuer faktisch gleichgestellt; das Bundesverfassungsgericht wird sich voraussichtlich 2013 mit dieser Thematik befassen. Die Ehe zwischen Mann und Frau ist aber, wie beschrieben, eine besondere, weshalb sie im Gegensatz zu anderen Partnerschaften durch unsere Verfassung geschützt wird. (...)

Portrait von Dennis Thering
Antwort 28.07.2012 von Dennis Thering CDU

(...) Lärmschutzmaßnahmen wie Lärmschutzwände und Lärmaktionspläne sind mir als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft sehr wichtig, da sie eine Verbesserung der Lebensqualität für zahlreiche Bürgerinnen und Bürger bedeuten können. Auspuffanlagen, die ein grade noch akzeptables Maß an Lärmemissionen überschreiten, sind vom Gesetzgeber verboten worden. (...)