Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Sie verbindet den zeitlich klar festgelegten Ausstieg aus der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie mit einem umfassenden, auf vier Jahrzehnte angelegten Gesamtkonzept. Ziel ist es, innerhalb der nächsten 40 Jahre die deutsche Energieversorgung weitestgehend auf zwei Säulen aufzubauen: Erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Hier betreten wir an vielen Stellen Neuland: Deutschland kann als erste große Industrienation die Wende zu einem hocheffizienten, erneuerbaren Energiesystem schaffen. (...)

(...) Das Justizministerium steht derzeit in engem Kontakt mit dem Kriminologischen Forschungsinstitut, um durch weitere Auswertungen fehlerhafte Daten und zu weitreichende inhaltliche Aussagen zu bereinigen. Fest steht allerdings schon jetzt, dass das Ausmaß physischer Gewalt in niedersächsischen Gefängnissen deutlich geringer ist als die von Ihnen genannten Prozentangaben vermuten lassen. Im November wird es eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem Direktor des KFN geben, in der die neuen Erkenntnisse und die erforderlichen präventiven Maßnahmen vorgestellt werden. (...)

Sehr geehrter Herr Eichhardt,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

(...) Ihre Ansicht kann ich mir jedoch nicht zu eigen machen. Cannabis gehört nicht zu unserer Kultur und ist auch kein Genussmittel (wie in meiner ersten Antwort ausgeführt). Ich bin froh, dass Gesetzeslage und Rechtsprechung dies bestätigen. (...)

(...) Sie sprechen ein m.E. wichtiges Thema an, nämlich den Zustand der Radwege. Wie Sie möglicherweise der Presse entnommen habe, habe ich deren Zustand schon mehrfach kritisiert. (...)