Sehr geehrter Herr Zehrer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) die Notenbanken sind "unabhängig". Damit ist vor allem die Unabhängigkeit von der Regierung, also der Exekutive gemeint. Die Notenbanken müssen also zunächst erfolgreich verklagt werden und dann müsste ein Gericht entscheiden, dass die Beschlagnahme zulässig ist. (...)
(...) Bei den zu ersetzenden Leuchten handelt es sich um Gasreihenleuchten. Ihr Austausch ist nötig, um die umweltpolitischen Ziele Berlins (konkret: Senkung des Energieverbrauchs der Straßenbeleuchtung um 30-50 %) zu erreichen. Mit dem für 8.000 Gasreihenleuchten verbrauchten Gas lassen sich auf Stromerzeugung umgerechnet etwa 100.000 vergleichbare elektrische Leuchten betreiben. (...)
(...) haben Sie Dank für Ihre Frage vom 21. August zum Flottendienstboot Oker, welches derzeit im Mittelmeer kreuzt. Zu Ihrer Frage: die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. (...)