Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 10.09.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Risiko der Rentenversicherung sollte möglichst weitgehend auch auf die von Ihnen genannten Bevölkerungsgruppe verteilt bzw. erstreckt werden. (...)

Portrait von Maria Noichl
Antwort 05.10.2012 von Maria Noichl SPD

(...) Ich möchte zwei Ihrer Aussagen aufgreifen: „Wald vor Wild“ geht nach Ihren Aussagen „von Natur aus nicht!“ Hier teile ich Ihre Meinung nicht. Der gesetzlich verankerte Grundsatz Wald vor Wild wird von mir ausdrücklich unterstützt. Analog zum Straßenverkehr, bei dem rechts vor links gilt, bedeutet dies, dass im Zweifelsfall dem Wald, der Naturverjüngen der Vortritt gegeben werden muss. (...)

Antwort 10.09.2012 von Marco Wanderwitz CDU

(...) zunächst weise ich Ihre Unterstellung des verantwortungslosen Abnickens scharf zurück - wer so "fragt" macht es dem Gegenüber schwer, noch eine Sachantwort zu geben. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 28.09.2012 von Reinhard Brandl CSU

(...) Die darin vorgesehenen Möglichkeiten zur Aussetzung einer Abschiebung unter humanitären und menschenrechtlichen Aspekten werden von dem Abkommen in keiner Weise berührt oder gar eingeschränkt. Die ständige Konferenz der Innenminister der Länder hat aufgrund der aktuellen Lage in Syrien unter Einvernehmen des Bundesinnenministeriums eine Aussetzung der Abschiebungen nach Syrien beschlossen. Seit April 2011 verzichten alle 16 Bundesländer auf Abschiebungen nach Syrien. (...)