Antwort 19.11.2012 von Andreas Schockenhoff CDU
(...) Dementsprechend ist mein Abstimmungsverhalten kein "reines Kopfnicken für Parteiinteressen" sondern entspricht meinen Überzeugungen. (...)
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Antwort 19.11.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD
Sehr geehrter Herr Andres,
Herr Steinmeier hat in diesem Forum bereits ausführlich zum ESM Stellung
genommen und begründet,. warum die SPD dem ESM zugestimmt hat. Ich darf
Sie etwa auf die Antwort an Herrn Strietzel verweisen.
Antwort ausstehend von Hartmut Möllring CDU
Antwort ausstehend von Jutta Rübke SPD
Antwort 27.12.2012 von Joachim Herrmann CSU
(...) Ich will nicht den geringsten Zweifel daran lassen, dass Staat und Gesellschaft den von Ihnen geschilderten Tendenzen mit allem Nachdruck entgegentreten müssen. Allerdings möchte ich darauf hinweisen, dass mir in Bayern keine Fälle von „Deutschenfeindlichkeit“ bekannt sind wie sie z.B. Heinz Buschkowsky, der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, immer wieder schildert. Unsere Linie in Bayern besteht darin, Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund so zu fördern, dass sie am Bildungsangebot teilhaben und ihren Platz in unserer Gesellschaft finden können. (...)
Antwort 19.11.2012 von Rolf Koschorrek CDU
Sehr geehrter Herr Koch,