Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hartmann
Antwort 21.11.2012 von Michael Hartmann SPD

(...) Zudem waren meine Kollegen Daniela Kolbe, MdB und Rüdiger Veit, MdB, als Vertreter der Arbeitsgruppe Inneres der SPD-Bundestagfraktion vor Ort am Brandenburger Tor und haben mit den Asylbewerbern gesprochen. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 21.11.2012 von Reinhard Grindel CDU

(...) grundsätzlich ist zunächst festzuhalten, dass es sich bei der Gruppe von Flüchtlingen, die vor dem Brandenburger Tor demonstrieren und einen Fußmarsch durch Deutschland unternommen haben, um Personen handelt, die aus Herkunftsländern stammen, in die die zuständigen Behörden zurzeit praktisch nicht abschieben Eine ganze Reihe von ihnen dürften in absehbarer zumindest sogenanntes kleines Asyl und damit einen gesicherten Aufenthaltstatus erhalten. In aller Regel werden die Personen, bei denen absehbar ist, dass ihre Asylverfahren länger dauern, auch nicht in Sammelunterkünften untergebracht, sondern in dezentralen Einrichtungen. (...)

Frage von Charly H. • 19.11.2012
Frage an Ute Granold von Charly H. bezüglich Recht
Portrait von Ute Granold
Antwort 04.12.2012 von Ute Granold CDU

(...) Als Obfrau der Unionsfraktion im Menschenrechtsausschuss des Bundestages verfolge ich die Entwicklungen in der Flüchtlingspolitik mit besonderem Interesse. Nach meiner Auffassung wäre ein auf EU-Ebene abgestimmtes dauerhaftes Resettlementverfahren in enger Kooperation mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk der beste Weg, um Flüchtlingen eine neue Perspektive in Europa geben zu können. (...)