Antwort 21.12.2012 von Ursula von der Leyen CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.12.2012 von Reiner Priggen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Genten,
ich bin an keiner Kapital- oder Personengesellschaft beteiligt. Wenn Sie etwas von meiner Frau wissen möchten wenden Sie Sich bitte direkt an sie.
Mit freundlichen Grüßen
Reiner Priggen MdL
Antwort ausstehend von Alois Karl CSU
Antwort 10.12.2012 von Stefan Kaufmann CDU
(...) Mit diesem Projekt sollen die CO2-Emissionen bei der Stahlproduktion reduziert werden. Die französische Regierung möchte, dass das Stahlwerk Florange in diesem Rahmen gefördert wird. Nach meinen Informationen ist dies jedoch völlig unklar, da die EU-Kommission noch nicht über die Förderung entschieden hat und mehrere Förderanträge aus verschiedenen Ländern vorliegen. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 03.12.2012 von Sebastian Edathy SPD
(...) Auf Initiative der SPD unter meiner Beteiligung im Jahr 2005 müssen Abgeordnete ihre Einkünfte aus Nebentätigkeiten der Öffentlichkeit bekannt machen, CDU, CSU und FDP stimmten damals gegen diese Veröffentlichungspflicht. Transparenz fordern wir auch im Hinblick auf den Lobbyismus und setzen uns deshalb für ein Lobbyregister für den Deutschen Bundestag ein, in dem Lobbyisten ihre Finanzierung offen legen müssen. (...)