(...) Zur geplanten Konverterstation in Meerbusch-Osterrath haben wir als grüne Bundestagsfraktion schon sehr viele Anfragen erhalten. Deshalb möchte ich nicht auf alle Fragen eingehen, sondern verweise Sie auf die Antworten von Herrn Lindner (http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_tobias_lindner-575-45060.html), mit denen ich übereinstimme. (...)
(...) Mir ist die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an den sie betreffenden Fragestellungen und Entscheidungen ein zentrales Anliegen. Mehr Transparenz, mehr Kommunikation, aber auch mehr Mitsprache für den mündigen Bürger können dazu beitragen, die Legitimation in gesellschaftlichen Entscheidungs- und Verhandlungsprozessen auf eine möglichst breite Basis zu stellen. Gerade bei großen Infrastrukturmaßnahmen ist es notwendig, unter Rückgriff auf die Bürgerperspektive Sach- und Wissensfragen umfassend zu klären, weil nur so alle Interessenlagen berücksichtigt und zu einem fairen Ausgleich gebracht werden können. (...)
(...) Ursprünglich war tatsächlich - im Sinne des Gleichbehandlungsargumentes - ein umfassenderes Leistungsschutzrecht in der Debatte. (...)
(...) Die Überlegungen des Klinikums Nürnberg hinsichtlich eines Kooperationsprojekts sind bekannt. Das Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst wird demnächst Gespräche mit dem Klinikum Nürnberg führen. (...)