(...) Die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund bleibt bisher auf halbem Weg stecken. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat es versäumt, durch geeignete Maßnahmen die Qualifizierung der hier lebenden Migrantinnen und Migranten zu verbessern und durch eine gezielte Zuwanderung qualifizierter Fachleute dem bedrohlichen Fachkräftemangel entgegenzuwirken. (...)
(...) vielen Dank für die Weiterleitung der Anfrage von Herrn Weissenbeck. Wir gehen davon aus, dass sich dieser auf die Gemeinde 85778 Haimhausen und auf Flüge nach Instrumentenflugregeln (IFR)* bezieht, die den Verkehrsflughafen München bei Betriebsrichtung Ost** anfliegen und dazu das Instrumentenlandesystem (ILS) nutzen. (...)
Sehr geehrter Herr Wall,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zu meiner Antwort zum Leistungsschutzrecht.
(...) Als Piratenpartei setzen wir uns für die Förderung von regenerativen Energieformen ein. Wir wollen eine langfristig gesicherte Energieversorgung. (...)
(...) Aber unsere jetzigen Pläne zur Abschaffung der Studiengebühren und Gegenfinanzierung werden wir auch ohne Hilfen aus Berlin realisieren! Die Studiengebühren waren ein Rückschritt in eine Zeit, die wir längst für überwunden gehalten haben: Studieren kann nur derjenige, der sich das finanziell leisten kann. (...)
(...) Im elterlichen Sorgerecht wird nun klargestellt, dass Eltern unter bestimmten Voraussetzungen in die Beschneidung ihres Sohnes einwilligen können. Hierfür müssen die Eltern umfassend über die Risiken und Folgen einer Beschneidung aufgeklärt werden und der Eingriff muss nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgen. (...)