Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) das Schicksal des jungen italienischen Soldaten ist erschütternd, ebenso wie viele andere Schicksale auch deutscher Soldaten im Zuge des Afghanistaneinsatzes. Ich lehne den Bundeswehreinsatz in Afghanistan ab und habe in der gesamten Wahlperiode im Bundestag gegen die Anträge der Bundesregierung zur Fortsetzung des ISAF-Einsatzes gestimmt. Der militärische Einsatz der Bundeswehr war falsch und muss schnellstmöglich beendet werden. (...)
(...) Der Kommissionsentwurf liegt dem Parlament erst seit einigen Tagen vor. Von willkürlichen Verboten und Einschränkungen halte ich grundsätzlich nichts. (...)
(...) Völlig richtig ist auch die Vorstellung, dass der Finanzmarkt strikt reguliert werden muss. Allerdings wird es ohne Zinseinnahme nicht gehen. Kreditinstitute sollen ja Darlehen vergeben. (...)
Sehr geehrter Herr Heinze,
(...) Mit einer Diskriminierung (welcher Art auch immer) haben diese Maßnahmen, die einzig und alleine der Sicherheit im Stadion dienen, nichts zu tun. Sie stehen weder mit der Geschichte des Olympiastadions, noch mit Maßnahmen der ehemaligen DDR in Verbindung. (...)