Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Sehr geehrte Frau Matz,
vielen Dank für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de vom 02.01.2013.
(...) In nicht wenigen Fällen ist es so, dass die SPD den Schuldenberg der CDU-Vorgängerregierungen nun abzutragen hat, jüngster Fall ist Niedersachsen, dessen Pro-Kopf-Verschuldung höher ist als die der oben genannten Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Oder nehmen Sie das Saarland, das seit 1999 CDU-regiert ist und zu den hoch verschuldeten Ländern zählt, oder die Hansestadt Hamburg, deren Pro-Kopf-Verschuldung in der Regierungszeit der CDU rasant gestiegen ist und erst sinkt, seit die Stadt wieder von der SPD regiert wird. (...)
(...) Noch wichtiger aber ist der politische Ansatz, Kinder nicht frühzeitig auszusortieren, sondern längeres gemeinsames Lernen zu ermöglichen. Das Sitzenbleiben und Abschulen wollen wir stoppen. (...)