Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Damen und Herren,

(...) Der neue Flughafen am BER wird unserer Stadt insgesamt gut tun, deshalb ist jeder Tag an dem am BER nicht geflogen wird ein Tag mit hohen Verlusten für die Flughafen-Gesellschaft und unsere Stadt. Vor dem Planungschaos war die Berliner Flughafen-Gesellschaft ein seriös geführtes Unternehmen mit fantastischen Wirtschaftszahlen. (...)

(...) Das ist sozial ungerecht. Rundfunkgebühren sollten meiner Meinung nach nur diejenigen bezahlen, die auch den Rundfunk nutzen. Dabei sollten aber soziale Aspekte und individuelle Bedürfnisse berücksichtigt werden - beispielsweise fand ich die alte Regelung, dass jemand, der nur Internet oder nur Hörfunk nutzt, weniger an Gebühren zu zahlen hatte, vom Grundsatz her richtig. (...)

(...) Die hypothetische Anerkennung von Beuys oder van Gogh als Künstler stünde nach allem vorliegenden Verwaltungs- und Gerichtsentscheidungen außer Frage. Auch die Fluxuskunst fällt unzweifelhaft unter die o.g. gesetzliche Definition von Kunst. (...)

(...) Schließlich müssen geeignete Planungsschritte unternommen werden, um das Chaos in den Griff zu bekommen. Der neue technische Geschäftsführer hat von „grauenhaften“ Zuständen gesprochen. (...)