Antwort ausstehend von Gabriele Zimmer Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.07.2013 von Dieter-Lebrecht Koch CDU
(...) Entgegen der anderslautenden Presseinformationen und einschlägigen Kampagnen war es nie vorgesehen, die Wasserversorgung zwingend zu privatisieren. (...)
Antwort 31.01.2013 von Monika Schaal SPD
(...) So wird das so genannte Renteneintrittsalter für ehemalige Senatsmitglieder geändert. Ein Ruhegehaltsanspruch ab 55 ist in Zeiten von Rente mit 67 und einer Lebensarbeitszeitverlängerung auch im öffentlichen Dienst nicht mehr vermittelbar. (...)
Antwort 11.03.2013 von Marion Warden SPD
(...) Mit der Einführung der Lernstandserhebung sind also keine Kosten für spezielle Lehrmittel verbunden. Wenn Ihnen diese von der Schule Ihrer Kinder dennoch auferlegt wurden, ist es eine Entscheidung, die durch die Schulleitung bzw. (...)
Antwort 05.03.2013 von Thomas Mann CDU
(...) Außerdem erhalten Sie im Anhang eine Kurz-Info der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Thema E-Zigarette. (...)
Antwort 25.01.2013 von Anton Schaaf SPD
(...) Das sehe auch ich. Dennoch erkennen, wie ich in einer vorangegangenen Antwort beschrieben habe, zahlreiche Studien starke akute und langfristige Beeinträchtigungen bei Cannabis-Konsum. Dies können wir nicht ignorieren. (...)