Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 22.05.2013 von Joachim Herrmann CSU

(...) Hierzu darf ich Ihnen mitteilen, dass mir und auch der Polizeiabteilung meines Hauses keine Informationen vorliegen, die auf einen Missbrauch der Polizei durch Behörden und Selbstverwaltungen schließen lassen. (...)

Portrait von Reiner Priggen
Antwort 08.05.2013 von Reiner Priggen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre Unterstellung ich würde die Unwahrheit sagen möchte ich nicht kommentieren. Aber Ihre Annahme wir würden nie Personaleinsparungen machen kann ich nicht teilen. Wir werden nicht umhinkommen demographische Gewinne und Effizienzeffekte auch in der Reduktion von Neueinstellungen zu nutzen. (...)

Portrait von Martin Börschel
Antwort 17.05.2013 von Martin Börschel SPD

(...) die Antwort auf Ihre Frage finden Sie im Anhang. Bitte beachten Sie hierzu auch die Stellungnahme der RheinEnergie, die sich ebenfalls im Anhang befindet (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 15.05.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) auch wir müssen uns ständig mit der Art der Medienberichterstattung auseinandersetzen. Bei den privaten Zeitungen gibt es reiche private Eigentümer, die auch entsprechend denken. (...)

Portrait von Birgitt Bender
Antwort 10.05.2013 von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bislang fehlt eine klare gesetzliche oder gerichtliche Festlegung, welchem Rechtsrahmen die Liquide zuzuordnen sind. Sowohl das o.g. (...)