(...) Hierzu darf ich Ihnen mitteilen, dass mir und auch der Polizeiabteilung meines Hauses keine Informationen vorliegen, die auf einen Missbrauch der Polizei durch Behörden und Selbstverwaltungen schließen lassen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Ihre Unterstellung ich würde die Unwahrheit sagen möchte ich nicht kommentieren. Aber Ihre Annahme wir würden nie Personaleinsparungen machen kann ich nicht teilen. Wir werden nicht umhinkommen demographische Gewinne und Effizienzeffekte auch in der Reduktion von Neueinstellungen zu nutzen. (...)
(...) die Antwort auf Ihre Frage finden Sie im Anhang. Bitte beachten Sie hierzu auch die Stellungnahme der RheinEnergie, die sich ebenfalls im Anhang befindet (...)
(...) auch wir müssen uns ständig mit der Art der Medienberichterstattung auseinandersetzen. Bei den privaten Zeitungen gibt es reiche private Eigentümer, die auch entsprechend denken. (...)
(...) Bislang fehlt eine klare gesetzliche oder gerichtliche Festlegung, welchem Rechtsrahmen die Liquide zuzuordnen sind. Sowohl das o.g. (...)