Antwort ausstehend von Barbara Stamm CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.05.2013 von Andrea Nahles SPD
(...) ich habe ausführlich und differenziert meine Positionen in der Antwort an Herrn Bisch dargelegt. Für mich ist grundlegend, dass wir als SPD das langfristige Ziel verfolgen, auf das ich bereits mehrfach hingewiesen habe, die gesetzliche Rentenversicherung langfristig auf alle Erwerbstätigen auszudehnen, also auch Beamte einzubeziehen. Darüber hinaus finden Sie unter folgendem Link unsere Positionen zum Thema Haushalt und Einsparungen: http://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/verpasste-chance-f%C3%BCr-deutschland-wahlkampfhaushalt-statt-konsolidierung (...)
Antwort 04.06.2013 von Frank-Walter Steinmeier SPD
Sehr geehrte Frau Heer,
Sie haben Herrn Steinmeier am 6. Mai eine ähnlich lautende Anfrage gestellt, die er inzwischen beantwortet hat.
Mit freundlichen Grüßen
D. Dinger
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort ausstehend von Paul Nemeth CDU
Antwort 18.06.2013 von Patricia Lips CDU
(...) Ferner kann die Bundesnetzagentur nach § 41 a Satz 2 TKG in einer technischen Richtlinie Einzelheiten über die Mindestanforderungen an die Dienstqualität durch Verfügung festlegen. Im Falle der Pläne zur Deckelung von Datenvolumen der Telekom haben die Regulierungsbehörden bereits Schritte eingeleitet. Das Thema wird uns weiter beschäftigen. (...)