Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Dietmar Nietan
Antwort 14.06.2013 von Dietmar Nietan SPD

(...) Der von Ihnen angesprochene Betrugsfall ist natürlich außerordentlich bedauerlich und ärgerlich, vor allem, wenn über einen so langen Zeitraum erheblicher Missbrauch getrieben wird im Namen von Opfern. Er hat dem Ruf der Jewish Claims Conference und vor allem auch den tatsächlichen Opfern geschadet. (...)

Portrait von Peter Bleser
Antwort 30.07.2013 von Peter Bleser CDU

(...) Burschenschaften können sich in der Rechtsform eines Vereins organisieren. Nach den Vorschriften der Abgabenordnung (AO) verfolgt ein Verein gemeinnützige (und damit steuerbegünstigte) Zwecke, wenn seine Tätigkeit darauf gerichtet ist, „die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern“. (...)

Portrait von Lars Pochnicht
Antwort 03.06.2013 von Lars Pochnicht SPD

(...) Es gilt für ganz Hamburg und alle Ensembles in dieser Stadt. In Bezug auf die jetzt denkmalgeschützte Siedlung Berne lehne ich persönlich eine Nachverdichtung ab. Gerade das Zusammenspiel von großzügigen Grundstücken und der durchdachten Anordnung der Häuser stellt etwas Besonderes dar, das durch eine Nachverdichtung verloren ginge. (...)