
Dass diese Reform für unser Land schädlich ist, weil damit der Integrationserfolg eher gefährdet als gestärkt wird, ist für mich aber klar.
Dass diese Reform für unser Land schädlich ist, weil damit der Integrationserfolg eher gefährdet als gestärkt wird, ist für mich aber klar.
Zur Suizidhilfe habe ich 2023 für einen Antrag der Gruppe Castellucci gestimmt
Sicherlich gibt es in der Politik auch andere Stimmen, die dieses Thema für polarisierend halten. Ich hingegen stehe einer Neuregelung noch in dieser Wahlperiode aufgeschlossen gegenüber.
Die angesprochenen Ermäßigungen werden seitens der Betreiberinnen und Betreiber der Einrichtungen oder Veranstaltungen freiwillig und auf privatrechtlicher Grundlage gewährt
unsere Kritik am Gesetzentwurf und unsere Position zur Verbesserung der Situation der Krankenhäuser können Sie in unserem Entschließungsantrag nachlesen, den wir in den Bundestag eingebracht haben: https://dserver.bundestag.de/btd/20/134/2013412.pdf.