Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marina C. • 06.01.2025
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.02.2025 Bereits im Oktober 2023 haben sich einige Fachpolitiker*innen der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Konzeptpapier an die Öffentlichkeit gewandt, in dem sie eine Änderung der Sprengstoffverordnung forderten, um den Kommunen größere Handlungsmöglichkeiten zu geben.
Frage von Marina C. • 06.01.2025
Antwort von Hubertus Heil SPD • 20.02.2025 Ein generelles Verbot von Silvesterfeuerwerk lehne ich aber ab, da die überwiegende Mehrheit der Menschen verantwortungsvoll und friedlich damit umgeht. Ein solches Verbot könnte außerdem den illegalen Handel mit Feuerwerkskörpern fördern.
Frage von Markus B. • 06.01.2025
Antwort ausstehend von Eric Beißwenger CSU Frage von Markus N. • 06.01.2025
Antwort von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.01.2025 Meiner Information nach ist am Standort Alt-Stralau 63-67 der Neubau einer dauerhaften Unterkunft für ca. 300 Personen geplant. Vorhabenträger ist die Degewo. Mitte Dezember wurden drei Architekturbüros aufgefordert, Konzepte und Entwürfe für den Neubau und die angrenzenden Freiflächen zu entwickeln. Im Rahmen eines Werkstattverfahrens werden die Konzepte bis Ende März 2025 erarbeitet, danach findet eine Jurysitzung mit allen Projektbeteiligten (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bezirk, Degewo und LAF) statt.
Frage von Hans M. • 04.01.2025
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.01.2025 Im Wahlkampf im vergangenen Jahr hat ein Reporter Katrin Göring-Eckardt begleitet und über ihre Gespräche mit Wählerinnen und Wählern, vor allem auch solchen mit Andersdenkenden unter der Überschrift „Der Hass hinter den Haustüren“ berichtet.
Frage von Thomas H. • 04.01.2025
Antwort von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.02.2025 Paula Piechotta hat sich für die Aussage entschuldigt