Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Winfried K. • 28.01.2022
Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesfinanzministerium der Finanzen. Gutachten 03/2021. Sind Sie dafür, dass eine einmalige Vermögensabgabe erhoben wird?
Portrait von Detlev Schulz-Hendel
Antwort ausstehend von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Winfried K. • 28.01.2022
Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesfinanzministerium der Finanzen. Gutachten 03/2021. Sind Sie dafür, dass eine einmalige Vermögensabgabe erhoben wird?
Andrea Schröder-Ehlers MdL
Antwort 06.10.2022 von Andrea Schröder-Ehlers SPD

Im Koalitionsvertrag wurde eine Vermögensabgabe oder -steuer nicht mit aufgenommen.

Frage von Hans Peter D. • 28.01.2022
Sehr geehrter Herr Larem, wie stehen Sie zur allgemeinen Impfpflicht gegen Covid19? Sehen Sie Probleme eine Impfpflicht für ein hoch wandlungsfähiges Virus zu beschließen?
Portrait von Andreas Larem
Antwort 15.02.2022 von Andreas Larem SPD

Ich hatte Ihnen bereits mitgeteilt, dass ich mich im Hinblick auf die Frage Impfpflicht ja oder nein noch nicht entschieden habe.

Frage von Marwin N. • 28.01.2022
Warum orientiert sich der Entwurf zur Neuregelung der Sterbehilfe nicht am Urteil und der Achtung der Menschenwürde?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 04.02.2022 von Lars Castellucci SPD

Um die Freiverantwortlichkeit des Suizidentschlusses sicherzustellen, schlägt der Gesetzentwurf ein Schutzkonzept vor: Dazu gehören grundsätzlich mindestens zwei Untersuchungen in einem hinreichenden Abstand durch einen Facharzt oder eine Fachärztin für Psychiatrie; dies sichert die Ernsthaftigkeit und Dauerhaftigkeit der Entscheidung.