Antwort 07.02.2022 von Frank Ullrich SPD
Gegenwärtig bin ich selbst noch unentschlossen, ob ich mich für oder gegen eine allgemeine Impfpflicht entscheide.
Gegenwärtig bin ich selbst noch unentschlossen, ob ich mich für oder gegen eine allgemeine Impfpflicht entscheide.
(...) Aus Transparenzgründen habe ich mich entschieden, Ihre Anfrage auf meiner Homepage zu beantworten. (...)
Sie werden wohl die Zeche für die schlechte Kommunikation innerhalb der Bundesregierung zu zahlen haben.
Microtargeting kann von Parteien und anderen politischen Organisationen für Wahlkampfzwecke oder politische Werbung genutzt werden
Eine bundesweite Regulierung kann nur auf Bundesebene beschlossen werden. Der Koalitionsvertrag im Bund gibt klare Vorgaben für das Thema Mieten und Wohnen.