Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simon S. • 21.11.2025
Unterstützen Sie das von führenden KI-Forschern unterzeichnete Superintelligence Statement, das einen Stopp der Entwicklung von Superintelligenz fordert?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 19.03.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

KI birgt enorme Chancen für unsere Gesellschaft. Gleichzeitig ist die Entwicklung von KI auch mit existentiellen Risiken verbunden.

Frage von Amir Benjamin B. • 21.11.2025
Soll Deutschland sich für ein internationales Verbot superintelligenter KI einsetzen, da sie laut Experten ein Risiko auf dem Niveu von Nuklearwaffen darstellt? Stimmen Sie dem zu?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Isabella V. • 21.11.2025
Ich habe ein Schulprojekt worum es über abtrei und mehr spezifisch die AFD und rechten geht. Wie stehen sie zu Abtreibung? Sehen sie es als falsch an und warum?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Barbara K. • 21.11.2025
Wie stehen Sie zu der Äußerung von Herrn Wadephul, dass Abschiebungen nach Syrien zur Zeit nicht erfolgen sollen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.11.2025 von Thorsten Frei CDU

In unserem Koalitionsvertrag heißt es: „Nach Afghanistan und Syrien werden wir abschieben - beginnend mit Straftätern und Gefährdern.“ Ich stehe dafür, dass wir die Debatte um Abschiebungen nach Syrien in diesem Geiste - nämlich differenziert - führen.

Frage von Werner B. • 21.11.2025
Wie stehen Sie zu dem überhöhten Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung aus der Rente vom Juli und zu dem Anspruch auf dessen Erstattung?
Lachend am Geländer
Antwort 08.12.2025 von Tanja Machalet SPD

vielen Dank für deinen Lösungsvorschlag, jedoch besteht laut der DRV derzeit gar kein Grund für eine Rückerstattung.

Frage von Simon H. • 21.11.2025
Was halten sie vom "Stadtbild"-Satz des Kanzlers und haben sie innerhalb der CDU-Fraktion Diskussionen dazu geführt? So wie sie es bei SPON von den Integrationsstipendiaten verlangen.
Portrait von Serap Güler
Antwort 16.12.2025 von Serap Güler CDU

Ich verstehe die Aufregung um den Begriff „Stadtbild“ nicht