Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 30.12.2021
In Portugal gibt es eine hohe Impfquote, eine hohe, schnell ansteigende 7-Tage-Inzidenz und viele Kontakt-Beschränkungen. Könnte uns das auch passieren?
Portrait von Petra Sitte
Antwort 14.01.2022 von Petra Sitte Die Linke

Impfen hilft gegen Covid. Die Wirksamkeit der Impfungen lässt im Lauf der Zeit leider nach.

Frage von - -. • 30.12.2021
Wie stehen Sie zu [biometrischer] Gesichtserkennung an öffentlichen Orten wie beispielsweise Innenstädten?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 28.01.2022 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Videoüberwachung kann an Gefahrenschwerpunkten eine sinnvolle Maßnahme sein, in U-Bahnen und Bahnhöfen etwa, also wenn es nachweislich um besonders gefährliche oder sensible Gebiete geht.

Frage von Yannic G. • 30.12.2021
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Wird es in MV die Pauschale Beihilfe für Beamt:innen geben, wie schon in Thüringen, Berlin, Brandenburg und Hamburg?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Helmut O. • 30.12.2021
Mit welcher Berechtigung erwägt die Bundesregierung die Kassenbeiträge für ungeimpfte und Kosten für ungeimpfte Coronakranke, aber nicht für z.B. Raucher, Risikosportler, Motorsportler, zu erhöhen?
Portrait von Jana Schimke
Antwort 14.01.2022 von Jana Schimke CDU

Bei den von Ihnen genannten Erwägungen der Bundesregierung, die Kassenbeiträge für Ungeimpfte zu erhöhen, handelt es sich um einen Vorstoß des bayerischen Gesundheitsministers Klaus Holetschek (CSU) Ende Dezember.