Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

Gemäß § 6 Abs. 1 des Abgeordnetengesetzes (AbgG) steht ehemaligen Bundestagsabgeordneten ein Rückkehranspruch in das ursprüngliche Beamtenverhältnis zu.

Portrait von Juliane Nagel
Antwort 09.01.2022 von Juliane Nagel Die Linke

ich werbe seit jeher dafür die Teilnahme am öffentlichen Leben, was den Zugang zu Kultur einschließt, für Geimpfte und Getestete (2Gplus) , zu ermöglichen.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 31.01.2022 von Klaus Holetschek CSU

Nach § 4 Abs. 7 Nr. 4 der 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) stehen geimpfte Personen im Sinne von § 2 Nr. 2 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV), die zusätzlich eine weitere Impfstoffdosis als Auffrischungsimpfung erhalten haben, ab Erhalt der Impfung getesteten Personen gleich.

Portrait von Jürgen Braun
Antwort 07.07.2024 von Jürgen Braun AfD

Ein Spaziergang an der frischen Luft ist gesund und nicht verboten. Die Allgemeinverfügung bezieht sich auf sogenannte "Montagsspaziergänge".