Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von bernd s. • 07.01.2022
2G gerechtfertigt bei unklarer Datenlage ?
Portrait von Juliane Nagel
Antwort 18.01.2022 von Juliane Nagel Die Linke

Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag überlässt das Thema der Corona-Pandemie nicht der AfD. Das zeigen auch die zahlreichen parlamentarischen Initiativen im Landtag.

Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

Gemäß § 6 Abs. 1 des Abgeordnetengesetzes (AbgG) steht ehemaligen Bundestagsabgeordneten ein Rückkehranspruch in das ursprüngliche Beamtenverhältnis zu.

Portrait von Juliane Nagel
Antwort 09.01.2022 von Juliane Nagel Die Linke

ich werbe seit jeher dafür die Teilnahme am öffentlichen Leben, was den Zugang zu Kultur einschließt, für Geimpfte und Getestete (2Gplus) , zu ermöglichen.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 31.01.2022 von Klaus Holetschek CSU

Nach § 4 Abs. 7 Nr. 4 der 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) stehen geimpfte Personen im Sinne von § 2 Nr. 2 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV), die zusätzlich eine weitere Impfstoffdosis als Auffrischungsimpfung erhalten haben, ab Erhalt der Impfung getesteten Personen gleich.