Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benedikt S. • 12.01.2022
Ist Ihnen bekannt, dass gerade die Speicher der Gazprom zu Beginn der Heizperiode niedrige Stände aufwiesen. Warum wollen Sie das Monitoring auf Kavernenspeicher beschränken?
Timon Gremmels
Antwort 14.01.2022 von Timon Gremmels SPD

Russland kommt Lieferverpflichtungen nach.

Frage von Hella N. • 12.01.2022
Sie möchten weniger Korruption. Wie ist da anzusetzen? Womit haben Sie schon begonnen? Sehen Sie etwas Erfolg?
Portrait von Esra Limbacher
Antwort 16.01.2022 von Esra Limbacher SPD

Wir wollen durch mehr Transparenz unsere Demokratie stärken. Uns leiten die Prinzipien offenen Regierungshandelns: Transparenz, Partizipation und Zusammenarbeit

Frage von Christoph G. • 12.01.2022
Wie erklären Sie in der Pandemie einerseits Ausgangssperren und inländische Reiseverbote und Hotelschließungen, aber gleichzeitig Auslandsreisen ? Warum wurden keine Auslandsreisen verboten ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.01.2022 von Thorsten Frei CDU

Ziel des politischen Handelns in Deutschland war und ist es nach wie vor, den Schutz der Bevölkerung vor dem Corona-Virus sicherzustellen und die Verbreitung des Corona-Virus in Deutschland einzudämmen. Dafür wurden auch Teile des normalen Alltagsgeschehens eingeschränkt.

Frage von Christoph G. • 12.01.2022
Wie stehen Sie zum Grundrecht der Versammlungsfreiheit auch in Zeiten der Corona-Pandemie als Ausdruck der freiheitlichen Demokratie im Vergleich zu autoritären Staaten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.01.2022 von Thorsten Frei CDU

die Versammlungsfreiheit ist wie die Meinungsfreiheit konstitutiv für unsere Demokratie und unterscheidet uns von totalitären Systemen. Das gilt selbstverständlich auch in Pandemie- und anderen Krisenzeiten.

Frage von Christoph G. • 12.01.2022
Wie will die CDU/CSU das verlorengegangene Vertrauen durch die Aufgabe früherer Kernthemen wiederherstellen, mehrheitsfähig werden und warum wird die AfD bei der Übernahme dieser Themen ausgegrenzt ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.01.2022 von Thorsten Frei CDU

Wir können uns in unserer Oppositionsrolle auf unseren Markenkern konzentrieren. Wir müssen uns nicht mehr um schwierige Koalitionskompromisse wie in den letzten 16 Jahren kümmern. Die Menschen werden jetzt wieder "CDU pur" erleben können.

Frage von Markus P. • 12.01.2022
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In der ARD lese ich, dass Sie sich zum Tod von EU-Parlamentspräsident David Sassoli folgendermassen geaeussert haben sollen: "Endlich ist dieses Dreckschwein weg". Meine Frage: Wie meinen Sie das?
Portrait von Nicolaus Fest
Antwort ausstehend von Nicolaus Fest parteilos