Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kevin E. • 19.01.2022
Ich habe Sie immer als großen Freund Israels wahrgenommen. Kann Israels neuer, sachlicher Weg in der Corona-Pandemie nicht auch ein Vorbild für Deutschland sein, nachdem jetzt viele Länder lockern?
Portrait von Alexander Graf Lambsdorff
Antwort ausstehend von Alexander Graf Lambsdorff FDP
Frage von Kevin E. • 19.01.2022
Wie stehen Sie zur Gefahr der Einflussnahme des politischen Islams in Deutschland, einer Ideologie, die sich durch eine antisemitische und antidemokratische Grundhaltung kennzeichnen lässt?
Portrait von Helge Lindh
Antwort 04.02.2022 von Helge Lindh SPD

Islamverbände haben das gute Recht – genauso wie Kirchen und jüdische Verbände – ihre Positionen und die Interessen ihrer Mitglieder in den politischen Diskurs einzubringen, sofern sie sich mit den grundgesetzlichen Rahmenbedingungen vertragen

Frage von Kevin E. • 19.01.2022
1
Warum haben Sie sich dazu entschieden in dieser Legislatur keine Fragen mehr über Abgeordnetenwatch zu beantworten? Haben Sie Angst vor eigenen Wortbrüchen in der neuen Rolle als Oppositionsführer?
Copyright: Tobias Koch
Antwort ausstehend von Ralph Brinkhaus CDU
Frage von Kevin E. • 19.01.2022
Wolfgang Schäuble sprach sich in seiner letzten Rede als Präsident des BT eindrucksvoll für ein starkes Parlament aus. Jetzt erlässt das RKI im Alleingang neue Einschränkungen. Wie wurde das möglich?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Kevin E. • 19.01.2022
Viele Länder öffnen, bewerten Omikron wie die Grippe und begreifen es als Chance für ein Ende der Coronakrise. Wie bringt man eine liberale Weltsicht und die strengen deutschen Maßnahmen in Einklang?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.02.2022 von Marco Buschmann FDP

Wenn der Scheitelpunkt bei den Infektionen erreicht ist, müssen freiheitseinschränkende Maßnahmen zurückgenommen werden.

Frage von Kevin E. • 19.01.2022
Die Hospitalisierungsinzidenz sinkt seit Nov. 2021 rapide und es gibt so gut wie keine Omikrontoten (99 bei über 220 000 Fällen). Wie können Sie evidenzbasiert so extreme Maßnahmen rechtfertigen?
Portrait von Annabell Krämer
Antwort 09.02.2022 von Annabell Krämer FDP

Die Hospitalisierungsinzidenz ist weiterhin ein wichtiger Indikator zur Bewertung der Lage in Schleswig-Holstein. Automatismen gibt und gab es in Schleswig-Holstein jedoch nicht, dies hat sich auch unter den neuen Rahmenbedingungen der Omikron-Variante als sinnvoll erwiesen.