Antwort 01.02.2022 von Marco Buschmann FDP
Wenn der Scheitelpunkt bei den Infektionen erreicht ist, müssen freiheitseinschränkende Maßnahmen zurückgenommen werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.02.2022 von Christos Pantazis SPD
Mit der Verabschiedung im Jahr 2017 und der Weiterentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) im Jahr 2021 hat Deutschland eine Vorreiterrolle übernommen, um geltendes deutsches und europäisches Recht auch in den sozialen Netzwerken durchzusetzen.
Antwort 12.06.2022 von Christian Lindner FDP
nein, eine Transaktionssteuer gibt es in Deutschland nicht.
Antwort 15.02.2022 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
eine mögliche allgemeine Impfpflicht gegen Sars-Cov-2 ist nicht nur ein äußerst sensibles Thema, das wir umfassend abwägen müssen.
Antwort 12.04.2022 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Bundestag hat sich aber mehrheitlich gegen die allgemeine Impfpflicht entschieden und 2G ist nicht mehr im IFSG. Daher stellt sich diese Frage nicht mehr.
Antwort 04.02.2022 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Impfpflicht kann ein wichtiger Baustein für den Weg aus der Pandemie sein, da eine erhöhte Impfquote fraglos notwendig ist