Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans Dieter B. • 28.12.2021
Wie halten Sie es mit einer generellen Impfpflicht für Alle gegen Covid19?
Portrait von Daniel Köbler
Antwort 06.01.2022 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Daher plädiere ich schon lange für eine Impfpflicht für alle, die aus beruflichen Gründen mit diesen Menschen Kontakt haben.

Frage von Hans Dieter B. • 28.12.2021
Impfpflicht - Wie halten Sie es mit einer generellen Impflicht gegen Covid19 für Alle?
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 08.02.2022 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bevor wir also über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht entscheiden, die die meisten von uns im vergangenen Jahr ja noch breit abgelehnt haben, sollten wir erst die vielen Fragen beantworten, Unsicherheiten beseitigen und dringend eine aussagekräftige Datengrundlage schaffen.

Frage von Peter S. • 27.12.2021
Wieso durfte sich die HafenCity GmbH beim Elbtower über das EU-Beihilfeverbot und die Landeshaushaltsordnung hinwegsetzen, die bei Grundstücksverkäufen eine vorherige Wertermittlung vorsehen?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Frage von Peter S. • 27.12.2021
Wieso durfte sich die HafenCity GmbH beim Elbtower über das EU-Beihilfeverbot und die Landeshaushaltsordnung hinwegsetzen, die bei Grundstücksverkäufen eine vorherige Wertermittlung vorsehen?
Portrait von Detlef Ehlebracht
Antwort ausstehend von Detlef Ehlebracht parteilos
Frage von Peter S. • 27.12.2021
Wieso durfte sich die HafenCity GmbH beim Elbtower über das EU-Beihilfeverbot und die Landeshaushaltsordnung hinwegsetzen, die bei Grundstücksverkäufen eine vorherige Wertermittlung vorsehen?
Portrait von Martina Koeppen
Antwort ausstehend von Martina Koeppen SPD
Frage von Jan M. • 27.12.2021
Das Fachpersonal in Medizin und Pflege erklärt z.T. bereits heute, dass es sich trotz Covid-19-Impfpflicht nicht impfen lassen wird. Wie begegnen Sie dem sich hier abzeichnenden Personalnotstand?
Foto von Ariane Fäscher
Antwort 08.01.2022 von Ariane Fäscher SPD

Bisher ist der "sich abzeichnende Personalnotstand" infolge der Impfpflicht nach Rücksprachen mit Einrichtungen und Kommunen im Wahlkreis nicht erkennbar.