Antwort 23.06.2022 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Welche staatliche Reaktion im Einzelnen auf einen Konflikt erfolgt, muss unter Berücksichtigung aller für den konkreten Fall relevanten Aspekte entschieden werden
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.05.2022 von Markus Töns SPD
Zudem habe ich mich dafür eingesetzt, dass Kommunen eigene Mittel bekommen, um Problemimmobilien in den Städten aufzukaufen. Häufig sind es diese Problemimmobilien, welche erst die Voraussetzung für die Zuwanderung schaffen.
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 15.06.2022 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 5. November 2019 die bis dahin geltende Sanktionspraxis für verfassungswidrig erklärt und die Anwendung von Sanktionen stark eingeschränkt.
Antwort 02.08.2022 von Christian Dürr FDP
Grundsätzlich muss das Ziel sein, Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu bringen.