Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annika Klose
Antwort 20.12.2022 von Annika Klose SPD

Viele der Reformen im Bürgergeld, die vor allem darauf ausgerichtet sind, dass Leistungsberechtigte nachhaltig einen Arbeitsplatz zu finden, werden die Leistungsberechtigten im SGB XII leider nicht betreffen

Portrait von Pascal Kober
Antwort 01.02.2023 von Pascal Kober FDP

Die Grundsicherung im Alter und die Erwerbsminderung sind andere Sozialleistungen, die – wie Sie selbst schon schreiben – entsprechend in einem anderen Sozialgesetzbuch (SGB XII) verortet und daher nicht im Bürgergeld eingeschlossen sind.

Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Portrait von Sabine Hartmann-Müller
Antwort 18.08.2022 von Sabine Hartmann-Müller CDU

Im Sinne weiterer Entlastungen stehe ich einer zeitlich begrenzte Aussetzung grundsätzlich offen gegenüber

Timon Gremmels
Antwort 06.07.2022 von Timon Gremmels SPD

Die Bundesregierung hat in der letzten Wahlperiode mit den Pflegestärkungsgesetzen, der Reform der Pflegeausbildung und dem Sofortprogramm Pflege zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen und zusätzliche Stellen für Pflegefachkräfte, Hilfs- und Betreuungskräfte zu schaffen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 06.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die vom Menschen verursachte Klimakrise wird zur Klimakatastrophe, wenn wir den Ausstoß von Treibhausgasen nicht schnell und drastisch reduzieren.