Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter C. • 10.07.2022
Guten Tag Herr Rainer, als Vorsitzender des Finanzausschuß können Sie mir sicher eine einfache Frage beantworten : bekommen die Mitglieder des Bundestages die Energiekostenpauschale.
Alois Rainer MdB
Antwort 18.07.2022 von Alois Rainer CSU

Bundestagsabgeordnete erhalten keine Energiepreispauschale

Frage von Marco M. • 10.07.2022
Aktuell ist es nicht jedermann (Mieter in Wohnungen) möglich, Solarenergie zu erzeugen und zu Nutzen. Können Sie sich bitte zeitnah dafür einsetzen,dass Mieter Solarmodule an/auf Balkon nutzen dürfen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 17.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Am 31. Mai 2023 hat das Bundesministerium der Justiz dazu einen Gesetzentwurf veröffentlicht, der einige punktuelle Veränderungen im Wohnungseigentumsrecht vorsieht.

Frage von Uwe T. • 10.07.2022
Sehr geehrte Frau Schimke, können sie mir erklären, warum sie gegen den Gesetzentwurf zum beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energie gestimmt haben ?
Portrait von Jana Schimke
Antwort 26.07.2022 von Jana Schimke CDU

Nicht nur im Hinblick auf den Klimawandel, sondern auch aufgrund der geopolitischen Lage muss Deutschland den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen und unabhängiger von fossilen Energieträgern werden.

Frage von Peter L. • 10.07.2022
1
Renten werden stets prozentual erhöht, sodass die Schere zwischen arm und reich sich immer weiter öffnet, obwohl die Lebenshaltungskosten für alle gleich sind. Können Sie das ändern ?
Patrick Pender
Antwort ausstehend von Patrick Pender CDU
Frage von Joachim B. • 10.07.2022
warum werden länder finanziell durch ODA unterstützt wenn sie mit russland sehr gut liiert sind.ODA(official devolopment assistanc).unter diesen begriff bekommen russlandfreundliche staaten kredite.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 12.07.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Solche Leistungen sind zweckgebunden und gelten damit als bilaterale ODA.