Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 02.08.2022 von Wolfgang Kubicki FDP

Ich halte die Maskenpflicht in Schulen grundsätzlich für problematisch. Daher setze ich mich bei der anstehenden Novelle des Infektionsschutzgesetzes dafür ein, dass dieses Mittel nicht mehr eingesetzt werden kann.

Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Helge Braun
Antwort ausstehend von Helge Braun CDU
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Ricarda Lang
Antwort 01.08.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wer durch eine öffentlich empfohlene Schutzimpfung einen Impfschaden erleidet, erhält auf Antrag Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz. was in § 60 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ausdrücklich geregelt ist.