Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP
Antwort 27.06.2023 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für eine Änderung des Vornamens nach dem SBGG ist somit der Bezug zur Geschlechtsidentität entscheidend.
Antwort 17.08.2022 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ich gebe Ihnen Recht, dass die Änderung der Grundordnung nicht ausreicht. Seit Jahren fordere ich, dass das kirchliche Arbeitsrecht zu Gunsten weltlicher Regelungen abgeschafft wird und die Mitarbeiter*innen die gleichen Beteiligungsmöglichkeiten bekommen, die auch normalen Beschäftigten zustehen.
Antwort 15.09.2022 von Sonja Eichwede SPD
Wir arbeiten intensiv daran, unsere Abhängigkeit von russischen Energieträgern zügig zu verringern und baldmöglichst zu beenden.
Antwort 09.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir gehen bei der Energieversorgung mit hohem Verantwortungsbewusstsein für das Land vor und prüfen ausschließlich nach fachlichen Maßstäben.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP