Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edgar Franke
Antwort 06.12.2022 von Edgar Franke SPD

Wir warten nicht mit der Klärung des Sachverhalts und streben eine Lösung im Sinne der Patientinnen und Patienten an.

Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Thomas Heidemann
Antwort 06.09.2022 von Thomas Heidemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Angesichts des Ukraine-Kriegs brauchen wir mehr „Wehrhaftigkeit“. Deshalb liefern wir Waffen an die Ukraine und wollen das auch weiterhin verstärkt tun.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Deshalb tritt zum 1. Januar 2024 das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts in Kraft

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 15.09.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Vermeidung einer „doppelten Besteuerung“ von Renten aus der Basisversorgung für zukünftige Rentenjahrgänge als auch die Beseitigung einer eventuell eingetretenen „doppelten Besteuerung“ bei Bestandsrentnerinnen und -rentnern ist uns ein wichtiges Anliegen, das im Koalitionsvertrag enthalten ist.