Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Imke Hennemann-Kreikenbohm, Direktkandidatin im Wahlkreis Schaumburg für die niedersächsische Landtagswahl
Antwort 10.09.2022 von Imke Hennemann-Kreikenbohm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

bislang gibt es keinen Antrag für eine Machbarkeitsstudie Wiederaufbau der Süntelbahn. Momentan kämpfen wir Grünen im Kreis für die Reaktivierung der Bahn Rinteln - Stadthagen und setzen uns für die Finanzierung einer Machbarkeitsstudie ein.

Portrait von Achim Post
Antwort 03.11.2022 von Achim Post SPD

Vor diesem Hintergrund sehen wir zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass, dass MPU-System grundsätzlich zu hinterfragen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 26.05.2023 von Ralf Stegner SPD

Dies gilt insbesondere deshalb, da Fahrlässigkeit oder das Fahren im Untauglichen Zustand nicht lediglich eine eigenverantwortliche Selbstgefährdung darstellen, sondern auch eine zu vertretende Fremdgefährdung.