Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan R. • 18.09.2022
Warum fällt das neueste Entlastungspacket so klein aus?
Kerstin Griese MdB
Antwort 26.09.2022 von Kerstin Griese SPD

Das dritte Entlastungspaket umfasst 65 Milliarden Euro. Das ist mehr, als die beiden vorangegangen Entlastungspakete zusammen.

Frage von Jochen T. • 18.09.2022
Warum nimmt die Bundesregierung überhaupt Verhandlungen mit dem Hohenzollernkaisernachfahren über dem seine Möchtegernbesitztümer auf,da er juristischkein Anrecht besitzt da seine Familie Nazis waren?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 27.02.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

mir ist nicht bekannt, dass Abgeordnete oder Ausschüsse sich in besonders intensiver Form mit der Monarchie Hohenzollern derzeit auseinandersetzen.

Frage von Frank K. • 18.09.2022
Wie rechtfertigen Sie die andauernden Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der zum 1. Oktober 2022 beschlossenen Änderung des Infektionsschutzgesetzes hinsichtlich Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Das Schutzkonzept für Herbst und Winter setzt in weitaus größerem Maße auf Eigenverantwortung, als es die Schutzkonzepte der alten Bundesregierung getan haben