das Bürgergeld ist ein Schritt in die richtige Richtung. Allerdings ein kleiner Schritt und nicht der große Sprung, der m.E. notwendig wäre. Vor allem hält die Bundesregierung nicht, was sie versprochen hat: eine wirkliche Überwindung von Hartz IV.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 10.10.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Antwort 30.01.2023 von Markus Rinderspacher SPD
Rinderspacher: Verwaltungsratsmitglieder sollten gewählt werden müssen statt als „geborene Mitglieder“ qua Amt dem Kontrollgremium anzugehören.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort ausstehend von Thorsten Rudolph SPD
Antwort 12.10.2022 von Josef Oster CDU
Ich stimme Ihnen zu, dass es dazu jetzt der Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft und insbesondere auch Deutschlands bedarf. Wir dürfen uns nicht hinter wohlklingelnden Begriffen wie „feministischer Außenpolitik“ verstecken, sondern müssen Maßnahmen ergreifen, die tatsächlich zu einer konkreten Verbesserung der Lage der Frauen im Iran führen.
Antwort ausstehend von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN