Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich O. • 20.10.2022
4
Halten Sie in Anbetracht der aktuellen Weltlage China für einen vertrauenswürdigen Partner, der Teile des Hamburger Hafens kaufen sollte?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Sabine M. • 20.10.2022
Ich beziehe eine Rente aus der Schweiz und wohne in Deutschland und bin hier auch steuerpflichtig. Wie bekomme ich die Energiepreispauschale für Rentner ausbezahlt bzw. wo muss ich sie beantragen
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.10.2022 von Thorsten Frei CDU

Da die Schweiz kein Mitgliedsstaat der EU ist, dürften Sie folgerichtig keinen Anspruch haben

Frage von Regina F. • 20.10.2022
2
Es versetzt mich in Erstaunen, daß Sie trotz aller Widerstände die Beteiligung der COSCO an der HHLA durchsetzen wollen, reicht Ihnen die Seidenstraße noch nicht ?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Norbert N. • 20.10.2022
Herr Mützenich erklären Sie mit doch warum der Hamburger Hafen nun zum Teil an China verkauft werden soll. Wurde aus dem Verkauf des Gasspeichers an Rußland nichts gelernt.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.11.2022 von Rolf Mützenich SPD

der Hamburger Hafen und die Hafeninfrastruktur bleiben im Eigentum der Stadt Hamburg. Die Minderheitsbeteiligung betrifft lediglich die Betriebstochter des Terminals Tollerort (CTT) der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA). Es handelt sich hierbei um eine reine Finanzbeteiligung, COSCO erwirbt keine Anteile am Hamburger Hafen.

Frage von Christian S. • 20.10.2022
Warum dürfen Patient:innen in Krankenhäuser nicht selbst entscheiden, ob sie eigene Verpflegung zu sich nehmen wollen, statt zehn Euro Selbstbeteiligung bezahlen zu müssen?
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 21.11.2022 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe Ihre Frage an die bei uns in der Fraktion zuständigen Gesundheitspolitiker weitergegeben, und ich wünsche Ihnen weiterhin gute Genesung!

Frage von Jochen A. • 20.10.2022
Beschreitet Kanada einen Irrweg?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 09.11.2022 von Klaus Holetschek CSU

Es gibt Studien, die feststellten, dass nach der Legalisierung von Cannabis in Kanada im Jahr 2018 mehr Jugendliche ihre Konsummuster ausweiteten als reduzierten.