Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.03.2023 von Hakan Demir SPD
Wie Sie sicherlich bereits gesehen haben, steht die Abschaffung des Sprachnachweises vor Einreise im Koalitionsvertrag der Ampelregierung und ist somit ein Anliegen, dem wir uns in dieser Legislaturperiode annehmen werden.
Antwort 06.01.2023 von Bärbel Bas SPD
Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet. Die Auszahlung soll möglichst unkompliziert erfolgen, zuständig für die konkrete Umsetzung sind jedoch die Bundesländer.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 09.01.2023 von Barbara Benkstein AfD
Soziales Netz ja, aber nicht dauerhaft
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Solche Spekulationen sind nicht seriös.