Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gustav v. • 26.01.2023
Sehr geehrte Frau Otte, werden Sie sich aufgrund des Krieges mit Russland für die Bunkeröffnung in Nörten-Hardenberg unter der alten Post einsetzen?
Portrait von Karoline Otte
Antwort 10.05.2023 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass der Bunker unter dem früheren Postamt zu den Objekten gehört, die erneuert und reaktiviert werden, erscheint uns aus diversen Gründen eher fraglich

Frage von Gustav v. • 26.01.2023
Sehr geehrte Frau Heiligenstadt, sind aufgrund des Krieges mit Russland inzwischen alle Bunker in Ihrem Wahlkreis hergerichtet und wieviel % der Einwohner haben darin Platz?
Frauke Heiligenstadt
Antwort 05.02.2023 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich jedoch nicht im Krieg mit Russland. Sie können sicher sein, dass ich persönlich auch alles dafür tun werde, dass Deutschland nie Kriegspartei werden wird.

Frage von Mathias W. • 26.01.2023
Welche Absichten hatte Russland als sie den völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine begonnen haben?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

einen imperialistischen.

Frage von Mathias W. • 26.01.2023
Wie bezeichnen sie die USA-Kriege im Irak, Syrien und Afghanistan und welche Kriege der USA und der NATO waren aus Ihrer Sicht Völkerrechtskonform?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Dieser Angriff der Vereinigten Staaten war völkerrechtswidrig und wird auch so in die Geschichte eingehen.

Frage von Mathias W. • 26.01.2023
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Wie bezeichnen sie die USA-Kriege im Irak, Syrien und Afghanistan und welche Kriege der USA und der NATO waren aus Ihrer Sicht Völkerrechtskonform?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas S. • 26.01.2023
Warum werden nicht alle Selbstverbräuche von selbst erzeugten Strom von privaten PV Anlagen (Inbetriebnahme 2020 bis 2022) bis 30kWp von der Umsatzsteuer befreit?
Portrait von Hans-Peter Behrens
Antwort 03.04.2023 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seitens des Bundesministerium für Finanzen wurden zwischenzeitlich einige Regelungen präzisiert. Unter anderem die Abfuhr der Umsatzsteuer für nichtunternehmerische Zwecke. Ich möchte daraus zitieren: