Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Laryssa B. • 13.02.2023
Wie bewerten Sie die Gesellschafterbeziehungen der Frankfurter FES GmbH zu Russland und Belarus? Werden Sie sich dem Sachverhalt in der anstehenden OB-Wahl widmen?
Portrait von Yanki Pürsün
Antwort ausstehend von Yanki Pürsün FDP
Frage von Marko N. • 13.02.2023
Sehr geehrte Frau, Konrad, frage :wann kommt der der Gas, Öl, Strom und mietpreisdeckel zur Senkung, der Inflation?
Portrait von Carina Konrad
Antwort 13.02.2023 von Carina Konrad FDP

Die Energiepreisbremsen greifen formal ab März, gelten dann aber rückwirkend zum 1. Januar.

Frage von Dieter L. • 13.02.2023
Weshalb wird ein studierter Beamter gefühlt so arg gegängelt? Darf sich ein Studium nicht mehr lohnen? Halten Sie dieses für gerecht?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 14.02.2023 von Johann Saathoff SPD

Ich gehe davon aus, dass sich viele Stellungnahmen in den laufenden und folgenden Anhörungen auch mit dem AEZ beschäftigen werden und dieser ausführlich beleuchtet wird.

Frage von Jens K. • 13.02.2023
MIt welcher Begründung wird im §21 des Impfschutzgesetzes das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) eingeschränkt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Durch die Einführung dieser Totimpfstoffe ist die diesbezügliche Problematik nicht mehr aktuell, eine Ansteckung Dritter ausgeschlossen. Seitdem hat § 21 IfSG erheblich an Bedeutung verloren.

Frage von Yvonne F. • 13.02.2023
Rahmen für den Pelletszuschuss: Wie verhält es sich, wenn Pellets ein paar Tage später gekauft wurden, weil sie nicht so schnell geliefert werden konnten?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Die im Dezember beschlossenen Zuschüsse für diejenigen, die mit Pellets, Öl oder Flüssiggas heizen, gelten nur für Kundinnen und Kunden, die eine Rechnung aus dem Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis 1. Dezember 2022 vorweisen können.