Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas L. • 21.04.2023
Wird das Gebäudeenergiegesetz dazu führen, dass Erben eines Hauses (bisher v. Ü80 bewohnt), dann sofort Klimapumpe einbauen müssen? Müssen Soz.hilfeempfänger, die Bedürtft.keit beenden,dies dann auch?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Ivan S. • 21.04.2023
Schlägt die FDP wirklich vor, die Härteklausel aus dem StAG zu streichen?
Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 08.05.2023 von Bijan Djir-Sarai FDP

Unsere Vorstellungen einer umfangreichen und zukunftsgerichteten Migrationspolitik sind bekannt. Sie können sich dazu die ausführliche Antwort an Frau Steklyannikova durchlesen.

Frage von Volker H. • 21.04.2023
warum können nicht Alle in die Rentenversicherung zahlen ? Österreich ist ein gutes Beispiel. Wie soll ein Handwerker ( Maurer, Zimmermann,Fliesenleger u.s.w.) bis 70 arbeiten.Danach ist er Schwerbehi
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Wolfgang N. • 21.04.2023
Geringe Wahlbeteiligung Ignorieren oder Respektieren und Einfliessenlassen?
Portrait von Mustafa Güngör
Antwort 24.04.2023 von Mustafa Güngör SPD

Und hierauf kann es für mich als Politiker nur eine Lösung geben: Mit den Menschen in den Quartieren ins Gespräch kommen.

Frage von Sibylle D. • 21.04.2023
Versteuerung der Mieteinnahmen: Warum findet nicht eine Verrechnung mit den Mieteinnahmen und- ausgaben statt? Sodass nur der überschüssige Mietertrag als Einnahme versteuert werden muss.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Der Bundesfinanzhof hat sich im Jahr 2014 mit dieser Frage beschäftigt und geurteilt, dass nach aktueller Rechtslage Aufwendungen für das private Wohnen grundsätzlich über den pauschalen Grundfreibetrag abgegolten und daher nicht absetzbar sind.

Frage von Michael K. • 21.04.2023
Stimmt es, dass das von Dr. Markus Söder geplante Atommüllendlager unter Schloß Neuschwanstein gebaut werden soll?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU