Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Stahmann
Antwort 27.04.2023 von Anja Stahmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenn es ein Tarifergebnis für den TV-L gibt, finde ich es richtig, das auch auf Beschäftigte im Beamtenverhältnis sowie Pensionäre zu übertragen.

Portrait von Mustafa Güngör
Antwort 24.04.2023 von Mustafa Güngör SPD

Die Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation bedeutet für mich auch, dass es keine Abkopplung der Versorgungsbezüge der Pensionäre von der Besoldung der aktiven Beamten geben darf.

Portrait von Ralph Saxe
Antwort 25.04.2023 von Ralph Saxe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aber ja!

Portrait von Helmut Kleebank
Antwort 05.07.2023 von Helmut Kleebank SPD

Ich kann Ihnen versichern, dass wir bei dem nun anstehenden Gesetzgebungsverfahren genau darauf achten werden, dass das von uns auf den Weg gebrachte Klimaschutzgesetz nicht verwässert, sondern sogar besser als bisher wird.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.05.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Andere Länder haben eine andere Geschichte, die können auch Waffen liefern. Wir dagegen sollten das gleiche Geld für humanitäre Hilfe ausgeben.

Andreas Kenner
Antwort 24.04.2023 von Andreas Kenner SPD

wenn Sie über die Härtefallhilfen sprechen muss ich Sie leider um noch etwas Geduld bitten.